Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Das Studierendenwerk benötigt eine Geschäftsführung, und die Neubesetzung ist vorgesehen sowie aktuell in Vorbereitung.

Ich gehe davon aus, dass mit Ergebnissen in den nächsten Monaten zu rechnen ist

Die Entscheidung traf die Selbstverwaltung – entscheidend ist jetzt, Versorgungslücken zu vermeiden, damit keine zusätzlichen Folgekosten entstehen.

Die für das Jahr 2025 beschlossene Einmalzahlung ist nur ein Zwischenschritt, der zwar eine Verbesserung darstellt, aber die Frage der amtsangemessenen Alimentation nicht strukturell und dauerhaft löst.

Da die Mütterrente von Gesetzes wegen als Renteneinkommen behandelt wird, wird diese genauso wie beispielsweise die Betriebsrente oder die Witwenrente bei der Grundsicherung berücksichtigt. Die Grundsicherung ist stets subsidiär.

Ich erkenne die Sorgen vieler Ärzt*innen, Eltern und Selbstvertretungen an, die vor einem faktischen Screening und vor gesellschaftlichem Druck warnen. Gleichzeitig verteidige ich das Recht jeder schwangeren Person, sich frei, nach guter und ergebnisoffener Beratung, für oder gegen einen NIPT zu entscheiden, ohne dass ihre Entscheidung statistisch normiert oder moralisch bewertet wird.