Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Heike Benz
Antwort von Heike Benz
Die Linke • 07.09.2023

„Den Antrag unterstütze ich voll und ganz und habe die Petition (https://innn.it/afdverbot) auch schon selber unterschrieben.“

Frau mit weißer Bluse
Antwort von Nicole Faulhaber
FDP • 05.09.2023

Ein Verbot ist nicht zielführend

Antwort von Silvera Schmider
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.09.2023

Die Petition "Prüft ein AfD Verbot!" habe ich längst unterzeichnet.

Foto von Brigitte Tina
Antwort von Brigitte Tina
dieBasis • 10.09.2023

Die Analysen des DIMR halte ich für schlüssig. So könnte m.E. ein Verbotsantrag gestellt werden. Andererseits ist aber die Frage, ob es politisch sinnvoll wäre.

Portrait von Achim Fißl
Antwort von Achim Fißl
SPD • 06.09.2023

Ich kann der Analyse folgen und unterstütze ein Verbot der AfD durch das Verfassungsgericht