Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 24.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Bundesregierung ist sehr darauf bedacht, die Regulierung und bürokratische Lasten für kleine und kleinste Betriebe gering zu halten und auch weiter zu reduzieren.
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir haben uns als Fraktion seit vielen Jahren für eine öffentlich finanzierte Gesundheitsforschung eingesetzt und jährlich dafür Mittel im Haushalt beantragt. Gerade in relevanten Bereichen, wo die kommerzielle Forschung mangels Profitaussichten nicht genug investiert, muss es eine öffentliche Forschung geben (z.B. Antibiotikaentwicklung gegen resistente Keime).
Antwort 20.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der §57a gestattet die Datenverarbeitung AN DEN POLIZEIDIENSTSTELLEN und gerade nicht die Weitergabe in die USA.
Antwort 02.12.2025 von Günter Krings CDU
Eine Reform der Pensionen wäre deutlich komplexer: Sie würde nicht nur finanzielle Fragen betreffen, sondern auch das gesamte Gefüge des Beamtenrechts und zentrale Verfassungsgrundsätze berühren. Noch entscheidender ist aber, dass sie mit neuen Beitragszahlern auch neue (künftige) Rentenempfänger schaffen.