Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 04.02.2026
Warum sind Schmerz- und Schlafmittel, Antidepressiva oder starke Wirkstoffe zum Beispiel gegen Fieber nicht grundsätzlich im Straßenverkehr verboten?Warum die Ungleichbehandlung zu THC?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 04.02.2026 von Christoph Ploß CDU

Bekifft andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden, geht gar nicht!

Frage von Jochen T. • 04.02.2026
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Warum dürfen Justizminister das Recht der Bürger auf Faires Verfahren mittels Sonderstrafrecht für die Polizei aushebeln, ist das nicht Machtmissbrauch, 9 Bundesländer haben solche Geheimregeln?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Frage von Susanne K. • 04.02.2026
Wenn ich Sie hier um IHRE(!) Meinung zu kontroversen pol. Themen bitte,bekomme ich dann,ihre Meinung,oder die der Fraktion? Wie stehen Sie im Bundestag zu Toleranz und die Diversität von Meinungen ?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 24.02.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerade bei kontroversen Themen bemühe ich mich im Rahmen von sog. Persönlichen Erklärungen darum, transparent zu machen, wo meine persönliche Haltung deckungsgleich mit der Fraktionslinie ist – und wo es Unterschiede geben könnte

Frage von Susanne K. • 04.02.2026
Die Bundesrepublik war einmal ein selbstbewusstes, innovatives, starkes und souveränes Land. Die Welt hat mit Bewunderung auf uns geblickt. Wo sehen Sie realistisch die Bundesrepublik in 25 Jahren ???
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Matthias L. • 04.02.2026
Kann der Sportverein Sportspass e.V. in Insolvenz Hilfe der Stadt erwarten?
Portrait von Sina Imhof
Antwort 28.05.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Verein befindet sich derzeit in einem laufenden Insolvenzverfahren. In ein solches Verfahren kann und darf die Stadt nicht unmittelbar eingreifen; es wird rechtlich eigenständig geführt.