Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 02.09.2026
Zu der einjährigen Haltefrist nach § 23 EStG für Kryptowerte: Ist eine Bestandsschutzregelung für bereits erworbene Bestände vorgesehen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 07.09.2026 von Annika Klose SPD

Grundsätzlich sehen wir als SPD Bitcoin nicht als Sonderfall unter den Kryptowährungen und betrachten ihn ebenfalls als digitalen Vermögenswert.

Frage von Julian D. • 02.09.2026
Wer von den "Linken" hat jemals die FDP als "Wirtschaftspartei" bezeichnet?
Portrait Jörg Höhn
Antwort 02.09.2026 von Jörg Höhn FDP

Kein direktes Zitat bekannt. Slogan ist Zuspitzung. FDP stolz auf Wirtschaftskompetenz: Ohne Wirtschaft keine Sozialsysteme, ohne Freiheit keine Gerechtigkeit.

Frage von Paul R. • 02.09.2026
Ich befürchte erneutes Aussitzen der amtsangemessenen Alimentation, falls der Etat 2027 die Mittel nicht hergibt: Wie viel ist eingeplant, reicht das für die BVerfG-Vorgaben, und was tun Sie dafür?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Reiner O. • 02.09.2026
Versprechen der CSU in der Bayern-Agenda: "Klares Festhalten an den bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Renteneintrittsalter und für besonders langjährig Versicherte" Halten Sie sich daran?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Reiner O. • 02.09.2026
Versprechen der CSU in der Bayern-Agenda: "Klares Festhalten an den bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Renteneintrittsalter und für besonders langjährig Versicherte" Halten Sie sich daran?
Alois Rainer MdB
Antwort 08.09.2026 von Alois Rainer CSU

Teil dieser Empfehlungen sind auch die moderate Anhebung der Regelaltersgrenze und eine Abschaffung eines abschlagfreien früheren Renteneintritts für besonders langjährig Versicherte.