Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Adrian G. • 06.08.2026
Wird das EuGH-Urteil vom 10.Februar 2022 C-485/20 bald auch in Deutschland umgesetzt und gesetzlich verankert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das deutsche Recht enthält bereits Regelungen zur behinderungsgerechten Beschäftigung, insbesondere in § 164 SGB IX.

Frage von Hajo H. • 06.08.2026
Nach den neuen Rentenplänen muss ich ca. 50 Jahre einzahlen, um die abschlagsfreie Rente zu erhalten. Was ist daran sozial oder gerecht?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 02.09.2026 von Peter Aumer CSU

Schwere körperliche Arbeit, soziale Härtefälle und die Lebensleistung des Einzelnen müssen bei der Rentenreform zielgenau betrachtet und berücksichtigt werden

Frage von Hajo H. • 06.08.2026
Nach den neuen Rentenplänen muss ich ca. 50 Jahre einzahlen, um die abschlagsfreie Rente zu erhalten. Was ist daran sozial oder gerecht?
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 09.09.2026 von Angelika Glöckner SPD

Bei den aktuellen Berichten der Alterssicherungskommission (ASK) handelt es sich erst um
Vorschläge, keineswegs um beschlossene Gesetze.

Frage von Herbert K. • 06.08.2026
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Wie stehen Sie zur Empfehlung der eingesetzten Expertenkommission die jetzt noch seit Jahren bestehende ,, Rente mit 63 ´´ ersatzlos abzuschaffen ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Reiner O. • 06.08.2026
Sehr geehrte Herr de Vries, warum haben Sie für die Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung gestimmt? Waren Ihnen die Konsequenzen für KK versicherte nicht bewusst oder egal?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 20.08.2026 von Christoph de Vries CDU

Das Gesetz sieht Einsparmaßnahmen für alle Leistungserbringer vor, da nur so stabile Beitragssätze gewährleistet werden können.