Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 08.06.2009

(...) Bezüglich Ihrer Frage, würde auch ich mir noch mehr Angebote für Jugendliche wünschen. Es darf für unsere Gesellschaft nicht hinnehmbar sein, wenn junge Menschen vorsätzlich öffentliches Eigentum zerstören, weil sie keine sinnvolle Beschäftigung finden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.05.2009

(...) Trotzdem habe ich Probleme mit generellen Verboten, weil die Abgrenzung schwierig sein kann und weil der Gesetzgeber grundsätzlich vorsichtig sein sollte mit der Einführung von Internetzensuren wegen der Befürchtung, wo kann das dann noch hinführen. (...) Aber nicht alles, was nicht verboten und nicht strafbar ist, muß ich gut finden oder geil. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 02.06.2009

(...) Es geht mir darum, einerseits die Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten als Präventionsmaßnahme so effektiv und paßgenau wie möglich zu gestalten, andererseits aber natürlich unbeabsichtigte Kollateralschäden so weit wie menschenmöglich auszuschließen. (...)

Frage von marc r. • 21.05.2009
Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.05.2009

(...) Bei den von Ihnen angesprochenen Kann-Kindern lohnt unter dem Aspekt der Gleichbehandlung/Ungleichbehandlung eine differenzierte Betrachtung, denn die vorzeitige Einschulung hat auch Vorteile. (...) Aber was sich nicht wegdiskutieren lässt, ist die Tatsache dass jegliche Stichtagregelung zwangsläufig immer auch mit Ungerechtigkeiten verbunden ist. (...)

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