Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank S. • 30.04.2010
Antwort von Friederike Föcking CDU • 17.05.2010 (...) Die Gebührenanpassung in der Kindertagesbetreuung und auch die Essensgelderhöhung waren für uns politisch ein schwerer Schritt, denn die Förderung der Familie gehört zu den zentralen Punkten christlich-demokratischer Politik. Gleichwohl sind die Gebührenerhöhungen ein Bestandteil der im vergangenen Herbst verabschiedeten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. (...)
Frage von Frank S. • 30.04.2010
Antwort von Birgit Stöver CDU • 17.05.2010 (...) Die Gebührenanpassung in der Kindertagesbetreuung und auch die Essensgelderhöhung waren für uns politisch ein schwerer Schritt, denn die Förderung der Familie gehört zu den zentralen Punkten christlich-demokratischer Politik. Gleichwohl sind die Gebührenerhöhungen ein Bestandteil der im vergangenen Herbst verabschiedeten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. (...)
Frage von Frank S. • 30.04.2010
Antwort von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz CDU • 17.05.2010 (...) Der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für berufstätige Eltern bleibt bestehen und damit auch einer der politischen Grundpfeiler der Vereinbarkeit von Familie und Beruf - und das ist eines der Hauptaugenmerke unserer Politik. Hamburg ist hier seit vielen Jahren unter den westdeutschen Bundesländern Vorbild. (...)
Frage von Bastian S. • 30.04.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 17.05.2010 (...) Niemand behauptet doch, dass das Spielen von Killerspielen zwangsläufig zum Amokläufer macht. Aber wir müssen leider feststellen, dass bei fast jedem Amoklauf in Deutschland der Täter derartige Spiele gespielt hat. (...)
Frage von Jesko J. • 29.04.2010
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2010 (...) Auf diese Kritik hat die zuständige Sozialbehörde reagiert und zur Senatsentscheidung im April einen neuen Vorschlag unterbreitet: Eltern mit behinderten Kindern werden ab August dieses Jahres nicht mehr pauschal 31 Euro pro Monat zahlen, sondern einen neuen Beitrag, der sich am Einkommen und an der Größe der Familie orientiert. Der besonderen Belastung dieser Familien wird aber dadurch Rechnung getragen, dass nur die Hälfte des üblichen Elternbeitrages tatsächlich erhoben wird. Abweichend von den ursprünglichen Planungen wird auch der Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder mit Behinderung weiterhin bis zum 14. (...)
Frage von Frank S. • 28.04.2010
Antwort von Andreas Waldowsky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.05.2010 (...) Wir werden in den nächsten Jahren 40 % mehr Kitaplätze und 20 % mehr Hortplätze schaffen, um mehr berufstätigen Frauen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen. Richtig ist, dass wir angesichts der dramatisch zurückgegangenen Einnahmen der Stadt den Rechtsanspruch für 2-Jährige nicht mehr wie geplant finanzieren können und ein Viertel der Eltern mit einer Beitragserhöhung am oben geschilderten Ausbau des Kita- und Hortbereiches beteiligen müssen. (...)