Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer H. • 17.09.2009
Antwort von Petra Streit
50Plus
• 17.09.2009

(...) Gemeinden, die finanziell in der Lage sind zusätzliche Mittel bereit zu stellen, können Räumlichkeiten als Anlaufpunkt zur Nutzung zur Verfügung stellen. Die Politik muss also Druck auf die Krankenkassen machen, dass mehr Gebiete als "unterversorgt" gekennzeichnet werden. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 24.09.2009

(...) dem JobCenter anzugeben, wenn die Beschenkten selbst auch Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen. In Ausnahme von diesem Grundsatz erfolgt keine Anrechnung als Einkommen bei Geldgeschenken an Minderjährige anlässlich der Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste sowie anlässlich der Jugendweihe, soweit sie 3.100 € nicht übersteigen. (...)

Portrait von Roland Fischer
Antwort von Roland Fischer
SPD
• 25.09.2009

(...) Als Bundestagskandidat der SPD möchte ich mich nicht mit der vermeintlichen einfachen Antwort „Mehr Geld für alle“ zufrieden geben. Sprüche wie „Reichtum für alle“ sind mir fremd, weil populistisch. Ich will nicht nur das Symptom Armut behandeln, sondern die strukturellen Ursachen bekämpfen und eine Lösung finden, von der auch noch unsere Kinder und Enkel profitieren. (...)

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