Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer H. • 17.09.2009
Antwort von Petra Streit 50Plus • 17.09.2009 (...) Gemeinden, die finanziell in der Lage sind zusätzliche Mittel bereit zu stellen, können Räumlichkeiten als Anlaufpunkt zur Nutzung zur Verfügung stellen. Die Politik muss also Druck auf die Krankenkassen machen, dass mehr Gebiete als "unterversorgt" gekennzeichnet werden. (...)
Frage von Lothar K. • 17.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 24.09.2009 (...) dem JobCenter anzugeben, wenn die Beschenkten selbst auch Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen. In Ausnahme von diesem Grundsatz erfolgt keine Anrechnung als Einkommen bei Geldgeschenken an Minderjährige anlässlich der Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste sowie anlässlich der Jugendweihe, soweit sie 3.100 € nicht übersteigen. (...)
Frage von Kirsten K. • 17.09.2009
Antwort ausstehend von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Maren M. • 17.09.2009
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU Frage von Oliver-Carsten K. • 17.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.09.2009 (...) Natürlich müssen höher Qualifizierte mehr Geld bekommen. Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn ist für jene gedacht, die heute noch weniger erhalten. Das führt dann insgesamt zu Lohnsteigerungen auch für die anderen. (...)
Frage von Bernhard S. • 17.09.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 25.09.2009 (...) Als Bundestagskandidat der SPD möchte ich mich nicht mit der vermeintlichen einfachen Antwort „Mehr Geld für alle“ zufrieden geben. Sprüche wie „Reichtum für alle“ sind mir fremd, weil populistisch. Ich will nicht nur das Symptom Armut behandeln, sondern die strukturellen Ursachen bekämpfen und eine Lösung finden, von der auch noch unsere Kinder und Enkel profitieren. (...)