Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 18.02.2013

(...) Abweichend zu Ihrer Einschätzung zeigen die Erfahrungen mit Mehrwertsteuerermäßigungen, dass diese über kurz oder lang von den Herstellern/Anbietern "eingepreist" werden. Der Kunde profitiert letztendlich nicht davon. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 25.02.2013

(...) was einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Produkte und Dienstleistungen für Kinder anbelangt, sind ja bereits heute bestimmte Dienstleistungen wie Kindergartenbetreuung, Schul- und Bildungsleistungen und Leistungen der Jugendhilfe umsatzsteuerfrei. Zudem ist bei uns ein Großteil von Ausgaben für Kinder und Jugendliche umsatzsteuerbefreit (z.B. Schul- und Bildungskosten, Jugendhilfemaßnahmen, Kindergarten- und Kinderkrippenbetreuung) oder unterliegt dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % (z.B. Nahrungsmittel, Schulbücher). (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.03.2013

(...) Bislang ist vielerorts nur eine Möglichkeit gegeben: ein Elternteil -- und zwar meist die Mutter - bleibt zuhause, weil es keine Betreuungsmöglichkeit gibt. Wir setzen uns für den Kita- Ausbau ein, damit Eltern die Wahl haben, ob sie ihr Kind zuhause betreuen oder in der Kita betreuen lassen. (...)

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