Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 09.01.2020
Antwort von Sören Schumacher SPD • 16.01.2020 (...) Zum ersten Teil Ihrer Anfrage kann ich Ihnen zusagen, dass die Sozialdemokraten meinen, was sie sagen. Was Bürgermeister Peter Tschentscher bereits im August letzten Jahres angekündigt hat, ist jetzt in unserem Wahlprogramm nachzulesen: Wir wollen in der nächsten Legislaturperiode schrittweise – möglicherweise nach Altersgruppen gestaffelt - den öffentlichen Nahverkehr für Schülerinnen und Schüler vollständig kostenfrei zu machen. Das ist ein ambitioniertes Vorhaben, unserer Meinung aber realisiert werden sollte, da wir Hamburg zu einer noch familienfreundlicheren Stadt machen wollen. (...)
Frage von Barbara U. • 09.01.2020
Antwort von Kay Elvert CDU • 09.01.2020 (...) Wir brauchen sicherlich eine bessere Jugendarbeit. Hierbei halte ich den Austausch mit anderen Bundesländern für sehr sinnvoll. (...)
Frage von Matjes D. • 08.01.2020
Antwort von Mikey Kleinert Die Linke • 11.01.2020 Ich kann Ihre Frage nicht ernst nehmen, da es sich bei der Gießkanne um einer Raucherkneipe handelt und nicht um eine Einrichtung mit einem ganzheitlichen Betreuungskonzept. (...)
Frage von Dirk S. • 31.12.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 02.01.2020 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Neben einem Neujahrsempfang plane ich auch eine Reihe anderer Veranstaltungen. Datum, Veranstaltungsort und Thema gebe ich stets auf den sozialen Netzwerken sowie in Pressemitteilungen zur Kenntnis. (...)
Frage von Rose Marie K. • 23.12.2019
Antwort von Michael Schrodi SPD • 08.01.2020 (...) Sie haben Recht: Die Situation der geflüchteten Familien in Griechenland ist entsetzlich. Unabhängig davon, ob nun Weihnachten ist oder nicht - die Bundesregierung muss sich für eine tragfähige Lösung einsetzen, damit sich die Lebensbedingungen für ALLE Flüchtlinge verbessern. (...)
Frage von Rose Marie K. • 23.12.2019
Antwort von Katrin Staffler CSU • 29.01.2020 (...) In der Tat sind es schreckliche Bilder, die uns während der Weihnachtszeit aus Griechenland erreicht haben. Daher bin ich froh, dass die Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt bereits „massive Hilfe“ in den Lagern geleistet hatte – im Stillen, ohne die breite Öffentlichkeit darüber zu informieren. So wurden 57 Lastwagen mit Hilfsgütern für 10 000 Menschen nach Griechenland geschickt. (...)