Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 20.02.2020

(...) Der Lieferverkehr leistet einen erheblichen Beitrag am gesamten CO2-Ausstoß. Vor allem Lastenfahrräder können auf der „letzten Meile“ eine gute Alternative zu motorisierten Transportmitteln darstellen. Deshalb wollen wir das Angebot weiter fördern und die Etablierung von Lastenrädern weiter ausbauen. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 18.02.2020

(...) Unsere Finanzämter verfolgen diese Ansprüche konsequent. Die Hamburger Steuerverwaltung hat mit als erste in Deutschland Cum-Ex-Geschäfte aufgedeckt und ihre Ansprüche erfolgreich bis zum Bundesfinanzhof durchgesetzt. Manchmal ist es allerdings schwierig zu beweisen beziehungsweise darzulegen, ob eine Forderung oder ein Anspruch tatsächlich besteht. (...)

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