Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 04.06.2025
Wie ist die Sanktion gegen Bürger (17. Sanktionspaket der EU) mit Rechtsstaatlichkeit und den universellen Menschenrechte vereinbar?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort 05.06.2025 von Dennis Radtke CDU

Ich vertraue darauf, dass die EU im Vorlauf einer solchen Sanktionierung sorgfältig die Verhältnismäßigkeit eben dieser prüft und europäische Grundrechte wahrt.

Frage von Christopher D. • 04.06.2025
Der rasche Fortschritt von KI birgt sowohl Chancen als auch existenzielle Risiken. Warum spielt KI-Sicherheit so eine kleine Rolle in der Politik und was ist Ihr Beitrag für mehr KI-Sicherheit?
Portrait von Fabian Gramling
Antwort 18.06.2025 von Fabian Gramling CDU

Wir sehen die großen Chancen dieser Technologie – für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Aber wir wissen auch: Ein unkritischer oder unkontrollierter Weg ist nicht vertretbar.

Frage von Heinz E. • 04.06.2025
Wie stehen Sie zum aktuell heftig kritisierten ÖRR ?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 16.06.2025 von Albert Stegemann CDU

Das Ziel einer Reform des ÖRR muss sein, ihn bürgernah und bezahlbar – entsprechend seines Programmauftrags – zu reformieren und auszugestalten.