Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sibylle Laurischk
Antwort von Sibylle Laurischk
FDP
• 06.08.2008

(...) Damit wird nun nicht mehr an die Bedürftigkeit von Familien angeknüpft, sondern an das Einkommen des letzten Jahres vor dem Bezug des Elterngeldes. Die FDP-Bundestagsfraktion begleitete die Einführung des Elterngeldes kritisch und legte ihre Auffassung in einem eigenen Entschließungsantrag (BT-Drs. 16/2809) nieder, in dem u.a. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 07.10.2008

(...) DIE LINKE vertritt die Auffassung, dass staatliche Leistungen für Kinder immer einkommensunabhängig von den Eltern stehen müssen. Gerade das neu eingeführte Elterngeld ist ein Beleg für die soziale Ungerechtigkeit der Bundesregierung. (...)

Frage von Manuel M. • 22.07.2008
Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.07.2008

(...) Doch ist eine klare Richtlinie mit einklagbaren Rechten für die Betroffenen sicher hilfreich. Viel günstiger (besonders für die Kinder) ist natürlich eine kommunikative, außergerichtliche Einigung im vernünftigen Einvernehmen, sofern sich das irgendwie umsetzen lässt. Der Gesetzgeber erhofft sich jedenfalls dieses Verantwortungsbewusstsein von Menschen, die erwachsen genug waren, um Kinder miteinander zu zeugen. (...)

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