(...) Der zweite Weg ist eine kinderfreundliche Gesellschaft und ein Lebensschutzkonzept, das gerade beim Thema "Spätabtreibungen" eines neuen Beratungsweges bedarf. Auch muss die Ueberprüfung der jetzigen rechtlichen Regelungen - wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert - erfolgen. (...)
(...) Am schlimmsten ist die Situation in Bayern in Straubing-Bogen sowie im Kreis Ostallgäu. Die KITA Plätze sind bekanntlich teuer obwohl es einige Versprechungen zugunsten von mehr und billigeren KITA Plätzen gibt. Die von Ihnen zur Debatte gestellte Frage kann nur von wenigen Eltern frei entschieden werden. (...)
(...) Darin liegt kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Denn das bloße Vorhandensein eines Kreuzes in den Sitzungssälen verlangt von den Parteien, Prozessvertretern, Zeugen oder Besuchern keine eigene Identifizierung mit den darin symbolhaft verkörperten Ideen oder Institutionen. Auch wird von weiten Kreisen der Bevölkerung die Anbringung von Kreuzen in Gerichtssälen durchaus positiv gesehen. (...)
Schönen guten Tag Herr Koch.
Frau Machner, der Sie diese Frage ebenfalls gestellt haben, hat dazu folgendes geschrieben: