Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ferdinand Dr. R. • 25.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 07.09.2009 (...) Ich bin sicher, der weitere Ausbau der Kinderbetreuung auf der Grundlage des Kinderförderungsgesetzes, das Ende letzten Jahres in Kraft getreten ist, wird entscheidend zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern und ihren Familien beitragen. (...)
Frage von rainer p. • 24.08.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 08.09.2009 (...) Kurz und bündig geantwortet: Die Unterstützung für das Grundeinkommen in der Partei ist im Steigen begriffen, in der LINKEN Wählerschaft sehr hoch. Es gibt viele Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für den Bundestag, die sich auch für ein Grundeinkommen aussprechen. (...)
Frage von Ute W. • 24.08.2009
Antwort von Ralf Hauboldt Die Linke • 26.08.2009 (...) Ich halte das Bürgergeld, welches die CDU - Landesregierung vorschlägt für eine Mogelpackung und lehne dieses Modell ab. Lassen Sie mich kurz auf folgende Argumente eingehen. (...)
Frage von Ute W. • 24.08.2009
Antwort von Christian Carius CDU • 26.08.2009 (...) Vor diesem Hintergrund ist es deshalb richtig, einen völlig anderen Ansatz der sozialen Sicherung zu wählen. Das bedingungslose solidarische Bürgergeld stellt meines Erachtens nach einen solchen Ansatz dar. Denn so kann es gelingen, dass wir auch in Zukunft ein nachhaltig wettbewerbsfähiges soziales Sicherungssystem haben. (...)
Frage von Ute W. • 24.08.2009
Antwort von Kerstin Schnelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2009 (...) Das aber passiert leicht, wenn sich der Kontakt auf die monatliche Kontoüberweisung beschränkt. Unser Modell der Grünen Grundsicherung setzt deshalb auf Teilhabegarantie und Existenzsicherung. (...)
Frage von Rainer L. • 24.08.2009
Antwort von Patrick Schreiber CDU • 25.08.2009 (...) Meiner Meinung nach liegt der Irrtum schon im Namen. Es gibt kein Einkommen ohne Bedingung genauso wenig, wie es eine kostenlose Bildung gibt. Sowohl das den Menschen zur Verfügung stehende Einkommen wie auch die Bildung sind immer an bestimmte Bedingungen geknüpft. (...)