Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel R. • 14.08.2026
Welche konkrete Unterstützung planen Sie für schwerwiegend Kranke und Behinderte Betroffene des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die gesetzliche Krankenversicherung muss notwendige Behandlungen finanzieren, aber nicht jede gewünschte Darreichungsform.

Frage von Stephan M. • 14.08.2026
Welche Schritte ergreift die BVG, um dem Vandalismus durch Schriftzüge / Tags in U-Bahn-Wagen vorzubeugen und diese zu verfolgen. Es ist traurig, dass selbst neue Wagen bereits verunstaltet sind.
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 20.08.2026 von Matthias Kollatz SPD

Die neue Fahrzeugflotte verbessert den Look der BVG deutlich. Es gibt gezielte Werbung der BVG zur Vermeidung von Verschmutzung. Mehr Durchsagen sind möglich.

Frage von Verena T. • 14.08.2026
Warum war ihr letzter Redebeitrag am 15.12.2022 ?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 17.08.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Seit einiger Zeit werden die Redebeiträge zu einem Tagesordnungspunkt vom Abgeordnetenhaus nur noch gesammelt als Download zur Verfügung gestellt.

Frage von Ute V. • 14.08.2026
Warum stimmten Sie dem GKV-BStabG trotz der absehbaren Folgen für Psychotherapiepraxen zu? Wie verhindern Sie, dass Praxen aus Kostengründen weniger GKV- und mehr Privatpatienten behandeln?
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 21.08.2026 von Klaus-Peter Willsch CDU

Im Ergebnis wurden viele Anmerkungen der Bürger im nun verabschiedeten Gesetz berücksichtigt, sodass wir von einem ausgewogenen, wenngleich zweifelsohne schmerzhaften Kompromiss sprechen können