(...) Um trotz der Zuständigkeit der 16 Bundesländer möglichst einheitliche Regelungen festzulegen, soll eine Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, sich über Nichtraucherschutzregelungen in nicht-bundeseigenen Gebäuden sowie in der Gastronomie zu einigen, um die Bürger zukünftig besser vor dem Passivrauch zu schützen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2007 von Katherina Reiche CDU
Antwort 02.02.2007 von Georg Fahrenschon CSU
(...) Eine Freiwilligenarmee im Umfang von 250.000 Soldaten ist weder finanzierbar noch gesellschaftspolitisch realistisch. Eine Wehrpflichtarmee hingegen gewährleistet einen Personalumfang in einem finanzpolitisch und volkswirtschaftlich vertretbaren Rahmen. (...)
Antwort 31.01.2007 von Dirk Fischer CDU
Sehr geehrter Herr Klenner,
Antwort 07.02.2007 von Gerd Müller CSU
Sehr geehrte Frau Pfeiffer,
Antwort 02.02.2007 von Hans-Ulrich Krüger SPD
(...) eine Definition von "Killerspiel" ist sehr problematisch und existiert juristisch nicht. "Killerspiel" wird bislang als Begriff lediglich in der politischen Auseinandersetzung genutzt. (...)
Antwort 31.01.2007 von Hedi Wegener SPD
Sehr geehrter Herr Wörmer,