Antwort ausstehend von Reinhard Göhner CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.02.2007 von Harald Leibrecht FDP
(...) Es geht hier um staatliche Einbrecher, die unerkannt und geheim Privatinformationen von Bürgern bespitzeln. Dass Trojaner und informationelle Selbstbestimmung sich niemals vereinbaren lassen, sollte im Übrigen eigentlich auch Herrn Schäuble klar sein. Aber das Innenministerium macht die Exekutivorgane lieber zu Hackern. (...)
Antwort 23.02.2007 von Eberhard Gienger CDU
Die Durchsuchung eines Privat-PC´s von Seiten der Polizei oder anderer Behörden ist ein heikles Thema.
Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Uhl SPD
Antwort 30.05.2007 von Gisela Piltz FDP
(...) Unabhängig von der Frage der Pflichtmitgliedschaft besteht in den Kammern erheblicher Reformbedarf. Dies gilt beispielsweise für ihre Aufgabenabgrenzung im Spannungsfeld zwischen der öffentlichen Hand und privaten Anbietern, ihre innere Organisation, ihre Willensbildungsprozesse und ihr Finanzgebaren. (...)
Antwort 23.02.2007 von Hildegard Müller CDU
Sehr geehrter Herr Fuhrberg,