(...) Ich möchte an dieser Stelle nicht noch einmal die Argumente für und gegen Studiengebühren aufführen. In meinen zahlreichen Antworten und Aussagen zu diesem Thema, auch in diesem Forum, habe ich wiederholt dargelegt, warum ich mich gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft für die Einführung von Studiengebühren eingesetzt habe. Übrigens stets unter der Vorraussetzung, dass sie sozialverträglich ausgestaltet werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.04.2007 von Wolfgang Beuß CDU
Antwort 27.04.2007 von Wolfgang Bosbach CDU
Sehr geehrte Frau Stratmann,
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Antwort 27.04.2007 von Ulrich Kelber SPD
(...) Als Informatiker bin ich Technikfreak. Aber zunehmend werde auch ich skeptischer, was den Einsatz von Wahlcomputern angeht ... (...)
Antwort 26.04.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Das ergibt sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum so genannten großen Lauschangriff. Wie das "Schlafzimmer" auf der Festplatte geschützt werden kann, weiß ich gegenwärtig noch nicht. Ich habe an dieser Stelle gegenwärtig mehr Fragen als Antworten. (...)
Antwort 27.04.2007 von Ute Berg SPD
(...) Gute Arbeit muss gerecht entlohnt werden. Deshalb lehne ich Lohndumping ab und habe dies auch mit meiner Unterstützung der SPD-Kampagne „Politik für Gute Arbeit- Deutschland braucht Mindestlöhne“ zum Ausdruck gebracht. (...)