Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wilfried Oellers
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Portrait von Mathias Schulz
Antwort 27.07.2026 von Mathias Schulz SPD

Die diskutierten Änderungen des Informationsfreiheitsgesetz auf Bundesebene sehe ich kritisch.

Portrait von Nico Gunzelmann
Antwort 29.07.2026 von Nico Gunzelmann CDU

Über Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz entscheidet der Bund. Transparenz und Datenschutz müssen dabei ausgewogen berücksichtigt werden.

Portrait von Ronald Gläser
Antwort 15.07.2026 von Ronald Gläser AfD

Ehe ich jetzt anfange selbst nachzurechnen oder die KI zu befragen, antworte ich lieber so: Falls Sie darauf anspielen, dass die Folgekosten den Preis von Kernkraft deutlich erhöhen würden, wenn sie komplett eingepreist wären, dann ist das eine zulässige Frage, der es sich zu widmen lohnt.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.07.2026 von Hülya Düber CSU

Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil die erhebliche Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung geschlossen und weitere Beitragssprünge vermieden werden müssen. Zugleich müssen Therapieabbrüche und längere Wartezeiten verhindert werden.