Deshalb halte ich es für falsch, Grundsicherungsempfänger:innen pauschal gegen Beitragszahler auszuspielen. Wer arbeitslos wird, krank ist oder in eine schwierige Lebenssituation gerät, darf in unserem Land nicht von medizinischer Versorgung ausgeschlossen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Union hat sich in der Vergangenheit ausdrücklich für eine gute psychotherapeutische Versorgung und für eine faire Finanzierung eingesetzt
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 12.05.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU
Gleichzeitig gilt: Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht können innerhalb der Bundesregierung nur gemeinsam abgestimmt werden. Deshalb führen wir hierzu konstruktive Gespräche mit unserem Koalitionspartner. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, Integration zu fördern, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und zugleich praktikable Lösungen zu finden.
Antwort 05.05.2026 von Reem Alabali Radovan SPD
Schicken Sie uns bitte eine Gesprächsanfrage via Mail.