Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carl-Philipp Sassenrath
Antwort 10.07.2026 von Carl-Philipp Sassenrath CDU

Aufgrund einer Überarbeitung des Referentenentwurfs des Bundesalimentationsgesetzes wird die Verbändeanhörung neu terminiert.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 13.07.2026 von Pascal Meiser Die Linke

Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass der an dieser Aktion beteiligte 2. Bürgermeister der Stadt Gelsenkirchen inzwischen von einer breiten Mehrheit des Stadtrats Gelsenkirchen abgewählt wurde.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.07.2026 von Matthias Miersch SPD

Vorgänge, bei denen Mandatsträgerinnen oder Mandatsträger oder deren Anhänger Menschen im öffentlichen Raum bedrängen, einschüchtern oder gar zu „Reinigungsarbeiten“ vor laufender Kamera nötigen, sind kategorisch abzulehnen und völlig inakzeptabel.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Video stellt eine erschreckende antiziganistische und rassistische Grenzüberschreitung dar, die wir für unvereinbar mit einem politischen Amt halten.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.