Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 14.04.2026
Herr Kuban wenn wir in Deutschland einen Internetzugang brauchen und wir werden trotz hoher Datenschutzstandarts gehackt, wer ist dann zu belangen ? Siehe genaueres unten ...
Portrait von Tilman Kuban
Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU
Frage von Joachim B. • 14.04.2026
Einheitliche Bewertung komplementärmedizinischer Verfahren?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Komplementärmedizin: Noch keine politische Entscheidung zu künftigen Kassenleistungen, Finanzkommission liefert bislang nur Empfehlungen.

Frage von Johann H. • 14.04.2026
Bekommen Sie zu Ihren momentan Ihnen zustehenden Diäten auch noch Ihre Pension als ehemaliger Oberbürgermeister hinzu ausbezahlt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Entsprechend dem baden-württembergischen Landesbeamtenversorgungsgesetz erhalte ich aus meiner früheren Tätigkeit als Oberbürgermeister eine monatliche Pension ausgezahlt. Diese wird jedoch gem. § 29 AbgG mit der Abgeordnetendiät verrechnet.

Frage von Michael S. • 14.04.2026
Wie stehen Sie zur Einführung eines Karenztags und zur Begrenzung der Lohnfortzahlung auf 6 Wochen/Jahr – und wie würden Sie hierzu im Bundestag abstimmen?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU