Frage von Eric C. • 26.06.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 28.08.2025
Bürgergeldempfänger sind in Deutschland krankenversichert, wobei die Beiträge in der Regel vom Jobcenter übernommen werden.
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Frage von Stefan H. • 25.06.2025
Antwort von Felix Schreiner CDU • 18.07.2025
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gilt selbstverständlich weiterhin.
Frage von Sandra U. • 25.06.2025
Antwort von Heike Heubach SPD • 09.09.2025
Der Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen – insbesondere in so sensiblen Bereichen wie der beruflichen Teilhabe – ist für mich von zentraler Bedeutung.
Frage von Kay F. • 25.06.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 10.07.2025
Das Neutralitätsgebot der Amtsführung für Präsidiumsmitglieder des Deutschen Bundestages betrifft #allein die Sitzungsleitung im Plenum, nicht hingegen das politische Engagement und Meinungsäußerungen außerhalb des Parlaments
Frage von Ribana Z. • 25.06.2025
Antwort von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2025
Ein pauschales Moratorium wäre unverantwortlich, da es Israels Existenzrecht, aktuelle Bedrohungen und Verantwortlichkeiten im Krieg ignorieren würde.
Frage von Ulrich K. • 25.06.2025
Antwort von Annika Klose SPD • 01.07.2025
Die Einführung und Anhebung des allgemeinen Mindestlohnes und der Branchenmindestlöhne haben zu einem Rückgang der Minijobs und zu mehr versicherungspflichtiger Beschäftigung geführt. Das ist gut und dieser Weg muss auch weitergegangen werden.