Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner L. • 02.04.2026
Wie kann man Gesetze beschliesen wenn meistens nur ein drittel der Abgeorneten anwesend sind.Im Europaparlament mit sind sie so zimlich vollständig wenn Gesetze beschlossen werden.
Portrait von Saskia Frank
Antwort ausstehend von Saskia Frank BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Said Taisir Helmut I. • 02.04.2026
Warum ist die rot grüne Landesregierung der Ansicht, dass das fiktive Partnereinkommem verfassungskonform sei?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 13.04.2026 von Jan Schröder SPD

Wir – also die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag- sind jedoch davon überzeugt, dass dieser Weg notwendig und verfassungskonform ist, um die Alimentation zukunftsfest und sozial gerecht zu gestalten.

Frage von Irmtraud H. • 02.04.2026
Wer bietet Personen ab 60 Jahren, die keinen steuerpflichtigen Arbeitsplatz haben, eine steuerpflichtige Arbeitsstelle an, damit sie krankenversichert sind?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Dimitri G. • 02.04.2026
Weshalb spricht die CDU vom Standort Deutschland? Ist Deutschland ein Unternehmen das geführt werden muss?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Gemeint ist, dass wir die Bedingungen für Wachstum, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit verbessern wollen, damit unser Land stark und zukunftsfähig bleibt

Frage von Katia R. • 02.04.2026
Finanzkommission Gesundheit - noch mehr Kürzungen? Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die solidarisch finanzierte Gesundheitsversorgung ist - bei aller Kritik im Detail - eine der großen Errungenschaften in Deutschland. Wir wehren uns gegen jede Medizin nach Kassenlage. Natürlich müssen die Beitragsmittel sinnvoll ausgegeben werden und da steht das deutsche Gesundheitssystem international nicht besonders gut da.