Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Svenja Hahn MdEP
Antwort von Svenja Hahn
FDP
• 30.07.2025

Die Kompetenz für den Wohnungsbau liegt bei den Mitgliedsländern. Das heißt, die EU hat hier nur sehr wenig Einfluss drauf. 
Dennoch gibt es einige Initiativen auf EU-Ebene, die sich diesem wichtigen Thema widmen, wie etwa:

Svenja Hahn MdEP
Antwort von Svenja Hahn
FDP
• 30.07.2025

Informationen über meine Arbeit im Europäischen Parlament finden Sie auf meiner Webseite: https://www.svenja-hahn.eu/ 
sowie über das Abgeordnetenprofil auf der Webseite des Europäischen Parlaments: https://www.europarl.europa.eu/meps/de/197444/SVENJA_HAHN/home

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 01.08.2025

Die Anwendung, Umsetzung und die Verantwortung für die Einhaltung der sogenannten Mietpreisbremse liegen maßgeblich bei den Bundesländern. Die Länder entscheiden selbst, ob und in welchen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 07.08.2025

Der Ältestenrat besteht neben mir aus 17 weiteren Abgeordneten aller im Landtag vertretenen Fraktionen und ist ein Koordinierungsorgan für die parlamentarische Arbeit.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort von Katrin Staffler
CSU
• 01.08.2025

In der Langzeitpflege steht immer die Beziehungspflege durch den Menschen im Mittelpunkt. Das wird und muss so bleiben

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