Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Um es klar zu sagen: Weder ich noch die SPD möchten den Pflegegrad 1 abschaffen
Antwort 02.10.2025 von Stefan Möller AfD
Nach meiner Überzeugung liegen sie hauptsächlich in einem familienfeindlichen, gesellschaftlichen Rahmen, der die Entscheidung für Kinder nicht nur finanziell bestraft.
Antwort 02.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Die AfD setzt auf Radikalisierung, Ausgrenzung und Destruktivität. Führende Köpfe postulieren das Ziel, die CDU zu zerstören und unsere Gesellschaft radikal umzubauen. Für uns ist klar, dass eine solche Partei diametral zu unseren politischen Überzeugungen steht und für uns kein politischer Partner sein kann.
Antwort 16.10.2025 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern, dass die Förderung nicht nur fortgeführt, sondern auch ausgebaut wird. Besonders wichtig ist uns dabei die soziale Staffelung der Förderung.
Antwort ausstehend von Roland Theis CDU