Antwort ausstehend von Elske Hildebrandt SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.09.2024 von Johann Saathoff SPD
Im Sinne der Einheitlichkeit der Bezahlstruktur des Bundes ist eine solche Änderung nicht geplant.
Antwort 06.09.2024 von Johann Saathoff SPD
Soldaten werden mit dem Entwurf keinesfalls diskriminiert.
Antwort 19.12.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
bei den 1000 EUR, die die abgeschobenen Menschen erhalten haben, handelt es sich um keine Entschädigung, sondern eine Sicherung des Existenzminimums für die Anfangszeit nach der Ankunft in Afghanistan. Die Bundesregierung hat dieses Geld nicht als Belohnung zur Verfügung gestellt, sondern folgt damit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Abschiebungen wären in jedes Land verboten, wenn beispielsweise nicht sichergestellt ist, dass ein Existenzminimum zur Verfügung steht.
Antwort 09.09.2024 von Roger Beckamp AfD
guter Hinweis, das ist zwar nicht mein Bereich, aber dem gehe ich gerne nach und kläre das.
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU