Antwort 19.10.2024 von Lutz Richter BSW
Wir lehnen nach wie vor die Stationierung von ausländischen Soldaten und / oder Kernwaffen ab
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Antwort 02.11.2024 von Daniel Seiffert Die Linke
Für uns ist entscheidend, dass das Grundgesetz eine aktive Friedenpflicht gebietet. Dieser fühlen wir uns verpflichtet. Auch das ist ein Grund, warum wir die vorgesehene Stationierung von Atomwaffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik entschieden ablehnen.
Antwort 04.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Allerdings wird man bestreiten, dass damit eine Verletzung des 2+4- Vertrages verbunden sei. Denn es sind ja keine Truppen und keine Kernwaffen, die dort stationiert werden.
Antwort 05.11.2024 von Johann Saathoff SPD
Eine Benachteiligung Alleinerziehender ist von daher mit der pauschalen Annahme eines partnerschaftlichen Hinzuverdienstes nicht verbunden. Ich hoffe, Ihnen damit geholfen zu haben.
Antwort 06.11.2024 von Johann Saathoff SPD
Auf Bundesebene liegt die Zahl der Widersprüche unter 4000.