Antwort 25.11.2024 von Rüdiger Lucassen AfD
Grundsätzlich wissen Sie, dass die AfD jedweder Einschränkung der Meinungsfreiheit unterhalb der Strafbarkeitsgrenze anhand willkürlicher und subjektiver Kriterien äußerst kritisch gegenübersteht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Benjamin Dominik Nolte AfD
Antwort 26.11.2024 von Günter Krings CDU
Ich stehe entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet. Wir müssen uns mit Respekt begegnen und den Dialog suchen, selbst wenn wir unterschiedlicher Meinung sind. Gewalt hat in unserer Kommunikation keinen Platz.
Antwort 20.11.2024 von Nezahat Baradari SPD
Die Kolleginnen und Kollegen, die die Richtlinie erarbeitet haben, sind nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach aktuellem Stand der Forschung vorgegangen. Ich bin selbst keine Expertin auf dem Gebiet und kann mir deshalb schwerlich ein Urteil über die Qualität der Richtlinie erlauben
Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD
Antwort 19.11.2024 von Joana Cotar parteilos
herzlichen Dank für Ihre Frage, da ich nicht mehr Mitglied einer Partei bin, werde ich zur Bundestagswahl nicht mehr wählbar sein.