Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan H. • 19.12.2024
Steht die SPD zum Konsum- und Medizinalcannabisgesetz?
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort 10.04.2025 von Dirk-Ulrich Mende SPD

Der Wunsch von CDU/CSU war wie Sie zutreffend darstellen, das Cannabis Gesetz sofort wieder abzuschaffen.

Frage von Felix H. • 19.12.2024
Dt. Datenschutzrecht bildet die Rechte u. Interessen von Mitbetroffenen nicht hinreichend ab; darauf hat die Datenethikkommission 2019 im Gutachten hingewiesen. Warum ist das bei e-Patientenakte so?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort ausstehend von Martina Stamm-Fibich SPD
Frage von Thomas G. • 19.12.2024
Inwieweit halten Sie die gesetzliche Rentenversorgung für gerecht, insbesondere vor dem Hintergrund der Pensionen von Beamten und anderen Modellen wie bspw. in Österreich? Sehen Sie Handlungsbedarf?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 20.12.2024 von Axel Knoerig CDU

Alles in allem ziehe ich in Zweifel, ob die Aufnahme der Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung der Weisheit letzter Schluss ist und plädiere dafür, die verschiedenen Versorgungssysteme beizubehalten