Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niklas R. • 16.02.2025
Ist das BSW seinem Selbstverständnis zufolge in gesellschaftlichen Themen eher progressiv oder eher konservativ?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.02.2025 von Fabio De Masi BSW

Nicht konservativ sondern vernünftig

Frage von Wilfried M. • 16.02.2025
Hallo Herr Schneider, Sevim Dağdelen, MdB, behauptet nun, Sie hätten als "Ostbeauftragter" der Regierung "bis heute nichts für den Osten hinbekommen"(1). Was meinen Sie dazu? MfG W. Meißner
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Adnan F. • 16.02.2025
Wie stehen Sie dazu, dass der IGH in einem Gutachten Israel als Apartheid-Staat einstuft? Wie bewerten Sie die deutschen Waffenlieferungen? Wie bewerten Sie den Völkermord-Vorwurf?
Portrait von Onur Ocak
Antwort 17.02.2025 von Onur Ocak Die Linke

Das militärische Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung durch die isarelische Regierung verurteilen wir scharf. Wir lehnen Waffenlieferungen an Isreal ab.

Frage von Jürgen J. • 16.02.2025
Guten Tag, Bewerten Sie den zunehmenden Einsatz von Feuerwerk zu Sylvester als problematisch?
Direktkandidat WK 109 zur BTW2025
Antwort 16.02.2025 von Frank Wübbeling AfD

Ich befürworte nur zugelassene Feuerwerkskörper zu importieren und zu verkaufen, dieses dann streng zu kontrollieren und ggf. Verstöße zu ahnden

Frage von Jürgen J. • 16.02.2025
Guten Tag, Bewerten Sie den zunehmenden Einsatz von Feuerwerk zu Sylvester als problematisch?
Portrait von Otto Fricke
Antwort 19.02.2025 von Otto Fricke FDP

Ein generelles Verbot von Feuerwerk dürfte unverhältnismäßig sein, da das bestehende Recht bereits weitreichende Möglichkeiten zur Steuerung enthält.