Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Laura M. • 05.06.2026
Wann wird endlich die legale Steuerhinterziehung durch die Gründung von Familienstiftungen abgeschafft?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Aus der SPD-Bundestagsfraktion heraus wurde genau deshalb Anfang 2026 mit "FairErben" ein Konzept vorgelegt, das diese Verschonungsbedarfsprüfung abschaffen will, verbunden mit einem Lebensfreibetrag von 1 Million Euro für private Erbschaften und einer klaren Grenze von 5 Millionen Euro für Betriebsvermögen

Frage von Sascha B. • 05.06.2026
Moin ,wie stehen sie zu den plänen des Wirtschaftsministerium und die Auswirkungen auf Schleswig Holstein. Schleswig Holstein hat ja einen hohen Anteil an EE . Und was macht Schleswig Holstein damit?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Norma H. • 05.06.2026
Werden Sie als "Aussenkanzler" ihre Aussenpolitik, nachdem Deutschland nicht in den UN-Sicherheitsrat gewählt wurde, überdenken ?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Axel R. • 05.06.2026
Wie sollten Kinder in Deutschland von ihren Eltern erzogen werden? In welcher Form und Umfang sollten Eltern Rücksicht auf die Nachbarn nehmen?
Portrait von Michael Blos
Antwort ausstehend von Michael Blos AfD
Frage von Jürgen W. • 05.06.2026
Leider haben Sie die Frage von Susanne L., zum Deutschlandticket nicht eindeutig beantwortet. Wie also stehen Sie zum Deutschland Ticket. Wollen Sie dieses beibehalten, oder dieses abschaffen ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD wird nach jetzigem Stand der Dinge das Deutschlandticket nicht beibehalten, da es den tatsächlichen Herausforderungen nicht gerecht wird.

Frage von Jan R. • 05.06.2026
Sie sind für den WK 18 Kirn-Sobernheim im Landtag. Warum haben es regionale Produkte aus RLP, wie Kirner Bier, so schwer in den Handel zu kommen?
Portrait von Markus Stein
Antwort 19.06.2026 von Markus Stein SPD

Letztlich wird die Frage, wo regionale Produkte wie z.B. das Kirner Bier konkret vermarktet und gehandelt werden, auch von den marktwirtschaftlichen Entscheidungen des Produzenten sowie des Handels abhängen.