Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ricardo F. • 12.11.2026
Folgefrage auf Ihre Antwort: Gelten Menschenrechte aus Ihrer Sicht universell und ab wann rechtfertigen Menschenrechtsverletzungen internationalen politischen Druck?
Portrait von Rainer Rothfuß
Antwort ausstehend von Rainer Rothfuß AfD
Frage von Senta S. • 12.11.2026
Hallo Frau Eralp, Sie sind gegen: "Wer Grundsicherung erhält, soll zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden" - Was spricht dagegen? Warum soll Solidarität nicht in beide Richtungen gelten? Danke!
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke
Frage von Oliver M. • 12.11.2026
Trotz Versprechens einer "bezahlbaren Stadt" stellen Sie Mieterhöhungen in Aussicht. Haben Sie Erhebungen ob, und wenn ja wie viele, Haushalte durch diese Politik in finanzielle Schieflage geraten?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke
Frage von Gudrun V. • 12.11.2026
Wie stehen Sie zum aktuellen Entwurf eines "Gesetzes zur Anpassung von Transparenz-, Veröffentlichungs- und Informationspflichten zum angemessenen Schutz kritischer Infrastrukturen" aus dem BMI?
Portrait von Holger Mann
Antwort ausstehend von Holger Mann SPD
Frage von Axel F. • 12.11.2026
Warum spielt barrierefreier Wohnraum in der Wohnungspolitik des Bauministeriums keine erkennbare Rolle, und was tun Sie im Ausschuss für Wohnen, damit er verbindlich verankert wird?
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort ausstehend von Heike Heubach SPD