Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 26.02.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gilt grundsätzlich das so genannte Sachleistungsprinzip, das heißt, die Versicherten erhalten die im Krankheitsfall erforderlichen medizinischen Leistungen. (...) Dieser Mangel an Transparenz führt dazu, dass Patientinnen und Patienten die erbrachten Leistungen nicht angemessen hinterfragen können, und kostenbewusstes Verhalten eher verhindert statt gefördert wird. (...) So wird die Transparenz erhöht, da jeder Versicherte vergleichen kann, was eine Behandlung bei einem Arzt kostet. Im Zuge des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) erhalten die Krankenkassen die Möglichkeit, ihren Versicherten Wahltarife anzubieten. (...) Bisher konnten das nur freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung und privat Versicherte. (...) Weitere Wahlmöglichkeit: Beitragsrückerstattung Mit Einführung des GKV-WSG wird können Krankenkassen ihren Versicherten Beitragsrückerstattung anbieten. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 08.02.2007 von Walter Riester SPD

(...) Im Übrigen hoffe ich auch, dass es keine Vorabstellungnahmen der Bundestagsfraktionen gibt. Es würde die Glaubwürdigkeit eines Untersuchungsausschusses sehr in Frage stellen, wenn vor Abschluss der Tatsachenerhebung schon Konsequenzen gefordert oder gar beschlossen würden. (...)

Portrait von Bernward Müller
Antwort 13.03.2007 von Bernward Müller CDU

(...) Ein wesentliches Dilemma unserer modernen Mediendemokratie erscheint mir die extreme Verkürzung und Zuspitzung immer komplexer werdender Zusammenhänge auf ein einfaches Schwarz-Weiß-Schema. Sie wissen, dass unsere Gegenwart nicht so einfach funktioniert. (...)