Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher Z. • 15.05.2026
Wie rechtfertigen Sie das Ende des 8h-Tags trotz Burnout-Gefahr und wie schützt die SPD vor Arbeitszwang durch Bürgergeld-Druck sowie Scheinfreiwilligkeit bei 12h-Schichten?
Portrait von Franziska Kersten
Antwort ausstehend von Franziska Kersten SPD
Frage von Ute W. • 15.05.2026
Mit der Ausreisegenehmigung wehrfähiger Männer schoss Pistorius in der öffentl. Wahrnehmung über das Ziel hinaus. Droht der CDU mit der Forderung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahrs dasselbe?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Niels S. • 15.05.2026
Warum werden Leistungen in der Psychotherapie gekürzt?
Hakan Demir
Antwort 15.05.2026 von Hakan Demir SPD

Die Kontrolle über das Verfahren der dort getroffenen Entscheidungen obliegt wiederum der Bundesregierung. D.h. konkret, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers auch entsprechen.