Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Billy N. • 10.01.2024
Was sollte in den zwei Pflichtberatungen, die Sie für trans*, inter* und nichtbinäre Menschen fordern, um den Geschlechtseintrag ändern zu dürfen, besprochen werden?
Christina Stumpp Portrait
Antwort ausstehend von Christina Stumpp CDU
Frage von Laura W. • 10.01.2024
Hallo Herr Plobner, der SBG Entwurf ist durchzogen v. Droh­szenarien & Missbrauchsmöglichkeiten, die nicht auf empirischen Anhaltspunkten beruhen. Wie werden Sie sich für mehr Sachlichkeit einsetzen?
Portrait von Jan Plobner
Antwort 29.07.2024 von Jan Plobner SPD

Wir konnten glücklicherweise viele Verbesserungen erreichen und uns für mehr Sachlichkeit einsetzen.

Frage von Laura W. • 10.01.2024
Hallo Frau Bauer, das SBG enthält ein Offenbarungsverbot, dass selbst vom Deutschen Juristinnenverband als unzureichend und lückenhaft kritisiert wird. Wie wollen Sie hier konkret korrigierend wirken?
Portrait von Nicole Bauer
Antwort 03.06.2024 von Nicole Bauer FDP

Das Offenbarungsverbot hat innerhalb des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses einige Korrekturen erfahren.

Frage von Laura W. • 10.01.2024
Hallo Herr Demir, im aktuellen SBG Entwurf wird das Offenbarungsverbot sehr stiefmütterlich behandelt. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass echt ein echtes Offenbarungsverbot gibt?
Hakan Demir
Antwort 21.04.2024 von Hakan Demir SPD

Das Offenbarungsverbot wird nun auch weiter ausgeweitet auf enge Familienangehörige (Ehepartner:innen, Verwandte in grader Linie, anderer Elternteil des Kindes) für den Fall, dass sie in Schädigungsabsicht handeln.

Frage von Evan S. • 10.01.2024
Danke für Ihren Einsatz für Grundrechte! Wie setzen Sie sich dafür ein, dass trans* Elternteile - und ihre Kinder - nicht diskriminiert werden, indem ihre Elternschaft aberkannt wird?
Lenders
Antwort 23.01.2024 von Jürgen Lenders FDP

Ich hoffe, dass wir im weiteren Verfahren der Fokus auch auf trans*Eltern gerichtet wird. Für mich ist klar: trans* Elternteile und ihre Kinder dürfen nicht länger diskriminiert werden.