Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 15.01.2024 von Carmen Wegge SPD
Wir erkennen die gesellschaftlichen Realitäten des täglichen Cannabiskonsums von Millionen von Bürger*innen an und nehmen diese als SPD sehr ernst. Neben dem Koalitionsvertrag haben wir uns schon davor im Wahlprogramm für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen.
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD
Die Verhandlung erfolgt nun vor dem Internationalen Gerichtshof und es bleibt abzuwarten, wie sich diese entwickeln wird.
Antwort ausstehend von Katrin Zschau SPD
Antwort 16.01.2024 von Claudia Raffelhüschen FDP
Wie Sie an meiner Fraktionszugehörigkeit ablesen können, stehe ich für eine liberale Politik der bürgerlichen Mitte und vertrete diese auch nach außen.