Das dieser Satz in der Realität nicht immer konsequent zur Geltung kommt, ist einerseits sehr bedauerlich - vor allem natürlich für die Betroffenen - und andererseits Ansporn für die Gesellschaft und ihre Politik, es künftig (noch) besser zu machen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2026 von Maja Wallstein SPD
Antwort 08.09.2026 von Bettina Lugk SPD
Deutschland verfügt über eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt, erreicht im internationalen Vergleich jedoch oft nur eine mittelmäßige Versorgungsqualität.
Antwort 21.09.2026 von Paul Ziemiak CDU
Notwendige strukturelle Reformen für die Zukunftssicherheit der GKV.
Antwort ausstehend von Lars Castellucci SPD
Antwort 04.09.2026 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tatsächlich zeigen erste Untersuchungen, dass sich viele Tankstellen leider nicht an die 12-Uhr-Regelung halten und die Spritpreise teilweise sogar mehrmals am Tag erhöhen.
Antwort 10.09.2026 von Carolin Wagner SPD
Die Ahndung liegt bei den Landesbehörden, muss aber konsequenter vollzogen werden. Wir brauchen außerdem einen Spritpreisdeckel und eine Übergewinnsteuer.