Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan A. • 19.09.2024
Warum genau beantworten Sie meine sehr relevante Frage vom 16.01.2024 bezüglich ME/CFS im Bereich Gesundheit und auch Soziale Sicherung nicht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Lars M. • 19.09.2024
Herr Mützenich, das Europaparlament fordert die Mitgliedsstaaten mit großer Mehrheit auf, der Ukraine den Einsatz westlicher Waffen in Russland zu erlauben. Wird die SPD-Fraktion entsprechend wirken.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD

die Bundesregierung hat der Ukraine den Einsatz gelieferter Waffen auch in Russland vor Monaten schon erlaubt

Frage von Björn R. • 19.09.2024
Woran machen Sie die Auswirkungen illegaler Migration auf die Hamburger Innenstadt (konkret: den Bereich Jungfernstieg) fest?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.09.2024 von Christoph Ploß CDU

Sie erschwert zudem massiv eine erfolgreiche Integration.

Frage von Ilona U. • 19.09.2024
Wie gedenkt die AfD mit der Gerechtigkeitslücke zwischen Rente und Pension umzugehen und was halten Sie von dem Rentenmodell in Österreich?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 26.09.2024 von Beatrix von Storch AfD

Das Rentenprogramm der AfD

Frage von Daniel E. • 19.09.2024
Wann wird das Familienstartzeitgesetz beschlossen bzw. können Sie sich dafür einsetzen, das, dass beschleunigt wird?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Frage von Aimo G. • 19.09.2024
Die Bundesregierung plant ein Gesetz für einen 10-tägigen bezahlten Vaterschaftsurlaub im Herbst 2024. Wann kommt das Gesetz genau?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 02.10.2024 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns als grüne Bundestagsfraktion stark für die Umsetzung der Familienstartzeit ein und wissen das Bundesfamilienministerium an unserer Seite.