Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tanja Jost
Antwort von Tanja Jost
CDU • 16.07.2024

Wenn Sie in Frankfurt auf wilden Müll stoßen, empfehle ich Ihnen, dies über den Mängelmelder sofort der Stadt Frankfurt zu melden: www.ffm.de

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort von Daniela Kluckert
FDP • 17.07.2024

Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr bin ich mit diesem spezifischen agrarpolitischen Thema nicht befasst.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.08.2024

Einer Unterzeichnung des Bundespräsidenten und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht nun nichts mehr im Wege. Das genaue Datum ist mir, ebenso wie etwaige Urlaubzeiten des Bundespräsidenten, nicht bekannt. Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.