Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.06.2007

(...) In der Tat liegen hier offenbar einige Missverständnisse vor. Noch nie habe ich als Gesundheitsministerin "versucht, die gesamte Ärzteschaft zu diskreditieren" - weswegen ich angeblich exklusiv den deutschen Teil der Ärzteschaft diskreditieren wolle, bleibt mir übrigens vollkommen verschlossen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.06.2007

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass sich keiner der ernsthaft Verantwortlichen bei der Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems von ideologischen Schlagworten hat leiten lassen. Niemandem der ernstzunehmenden Akteure ging oder geht es um Dinge, die auch nur im Entferntesten mit Plattitüden wie "Staatsmedizin", "Verwaltung", "zerschlagen", "beherrschen" oder ähnlichem zu beschreiben wären. (...)

Frage von Dieter Friedrich D. • 09.12.2006
Portrait von Harald Krüger
Antwort von Harald Krüger
CDU
• 11.12.2006

(...) Die Fraktionen in Hamburg haben sich darauf verständigt, ihre Meinungsbildung zu diesem Thema in den kommenden Wochen abzuschließen. Der Regelungsbedarf in Hamburg ist aber schon deshalb gering, weil es für Kindertagesstätten und Schulen bereits jetzt ein Rauchverbot gibt; für die meisten Behörden bestehen schon heute Betriebsvereinbarungen, die den Schutz der Nichtraucher regeln. Voraussichtlich wird der Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft im Februar dieses Thema erneut behandeln. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 12.01.2007

(...) Ich finde es höchst bedauerlich, dass sich insbesondere bei unserem Koalitionspartner die Erkenntnis, dass sowohl Rauchen als auch Passivrauchen gesundheitsschädlich sind, noch nicht durchgesetzt hat. Lediglich 4 Abgeordnete aus der Union waren bereit, den von mir und einem großen Teil meiner Fraktion gestützten Gruppenantrag „Schutz vor Passivrauchen“ mit zu tragen. (...)

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