Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Wartezeiten in der Notaufnahme eines Krankenhauses hängen natürlich immer von vielen Dingen ab und sind deshalb nicht unbedingt ein Zeichen dafür, daß etwa Ärzte fehlen. So können Sie sich auch durch anstehende Röntgen- oder Laboruntersuchungen ergeben, oder weil das Hinzuziehen weiterer Fachärzte erforderlich ist. (...)

(...) Die Krankenhausplanung (und damit auch die Standorte für die Kinderkliniken) werden aufgrund einer Abschätzung zukünftiger Bedarfe mit den an der Krankenhausplanung Beteiligten (u.a. (...) Der Krankenhausplan 2010 wird derzeit erarbeitet. (...) § 18 Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) und Beschluss durch den Senat wird der Krankenhausplan danach der Bürgerschaft zur Kenntnisnahme vorgelegt. (...)

(...) Ich denke, dass das Problem weniger Hamburgs Ausstattung mit Kinderkliniken selbst ist, sondern die Frage der Organisation dieser sowie der Personalausstattung in den Häusern. Ich werde Ihren Hinweis gern zum Anlass nehmen, dass Thema in der kommenden Gesundheitsausschusssitzung anzusprechen und mir über die Situation in den einzelnen Krankenhäusern berichten lassen. (...)

(...) Im Übrigen ist es völlig abwegig, dass "die Politik" an irgendwelche "Geldtöpfe" geht. Demokratisch gewählte Parlamentarier haben vielmehr ausdrücklich das Mandat und die Aufgabe, unter anderem gesetzliche Sozialversicherungen an jeweilige Herausforderungen anzupassen. (...)

(...) Ich bedaure, dass Sie sich diskriminiert fühlen. Das Ziel des neuen Nichtraucherschutzgesetzes ist aber - wie sein Name schon sagt - nicht die Diskriminierung der Raucher, sondern der Schutz der Nichtraucher und der Schutz der Jugendlichen vor einem zu frühen Einstieg in den Tabakkonsum. Die durch das Abgabeverbot an unter 16jährige notwendig gewordene Umstellung der Zigarettenautomaten war ein Erfolg, da er z.B. dazu geführt hat, dass in Deutschland ca. (...)