Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel R. • 06.11.2024
Wann wird die EU Richtlinie 2019/1158 (Vaterschaftsurlaub) in einem Gesetz in Deutschland verabschiedet?
Portrait von Ophelia Nick
Antwort 15.11.2024 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Reform des Mutterschutzgesetzes, in dem der Vaterschaftsurlaub geregelt werden sollte, wird in dieser Wahlperiode nicht mehr verabschiedet werden können

Frage von Thomas W. • 05.11.2024
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Warum verweigern Sie die Herausgabe der Teilnehmerliste des Abendessens vom 12.September zum Nahost-Konflikt?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Alexandra W. • 05.11.2024
Sehr geehrter Herr Nouripour, werden Sie am Do gegen die Resolution "Nie wieder ist jetzt: jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" stimmen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.11.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.

Frage von Frank M. • 05.11.2024
Sehr geehrter Herr Bernreiter, warum gibt es für Azubis, Studenten und Zivis in Bayern ermäßigte Monatskarten - doch für Schüler mit unter 3km Schulweg gibt es nichts?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 21.11.2024 von Christian Bernreiter CSU

Die Frage betrifft nicht die Tariflandschaft des ÖPNV. Die Zuständigkeit für die Schülerbeförderung und die Anspruchsvoraussetzungen liegt beim StMUK.