Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.03.2011

(...) Zunächst einmal ist es uns wichtig, dass diese, unserer Meinung nach, lückenhafte Gesetzeslage auch tatsächlich umsgesetzt wird zum Wohle der Gesundheit der GaststättenbesucherInnen. Wir wollen hier in Rheinland-Pfalz den bestehenden Flickenteppich beenden und in der Gastronomie einen konsequenten Nichtraucherschutz gewährleisten. (...)

Antwort von Torsten Balg
ÖDP
• 17.02.2011

(...) Die ÖDP fordert unter anderem einen umfassenden Nichtraucherschutz in allen Restaurants und Gaststätten, Rauchverbot in Wartehäuschen an Haltestellen des ÖPNV - wie auf den Bahnhöfen der DB und das Verbot von Zigarettenautomaten im öffentlichen Straßenraum. Außerdem muss es ein konsequentes Verbot der Tabakwerbung in allen Bereichen geben. (...)

Portrait von Barbara Schleicher-Rothmund
Antwort von Barbara Schleicher-Rothmund
SPD
• 20.02.2011

(...) So habe ich der BI Schaidt letzte Woche in einem Antwortschreiben bezüglich Wasserschutzgebiete geantwortet, dass ich ein Gutachten für sinnvoll hielte, aber nicht wisse, inwieweit so etwas nicht schon im Rahmen des Mediationverfahrens diskutiert wird. Ich würde mich freuen, wenn die Firma GeoEnergy sich an eine Friedenspflicht halten würde. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.02.2011

(...) Sie sehen, dass der Fluglärm in der Tat ein weiters Feld ist, dass mit Sicherheit von der GAL weiter verfolgt werden wird, denn die Spitze des Eisberges ist hier noch nicht erreicht. Eher wird es wohl leider so sein, dass der Flugverkehr noch zunimmt- nicht zuletzt auch deswegen, weil viele Menschen zunehmend global mobil sein wollen und wenig über die Belastungen durch den Flugverkehr nachdenken wollen. (...)

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