Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus K. • 15.02.2011
Antwort von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2011 (...) Zunächst einmal ist es uns wichtig, dass diese, unserer Meinung nach, lückenhafte Gesetzeslage auch tatsächlich umsgesetzt wird zum Wohle der Gesundheit der GaststättenbesucherInnen. Wir wollen hier in Rheinland-Pfalz den bestehenden Flickenteppich beenden und in der Gastronomie einen konsequenten Nichtraucherschutz gewährleisten. (...)
Frage von Heribert G. • 15.02.2011
Antwort von Torsten Balg ÖDP • 17.02.2011 (...) Die ÖDP fordert unter anderem einen umfassenden Nichtraucherschutz in allen Restaurants und Gaststätten, Rauchverbot in Wartehäuschen an Haltestellen des ÖPNV - wie auf den Bahnhöfen der DB und das Verbot von Zigarettenautomaten im öffentlichen Straßenraum. Außerdem muss es ein konsequentes Verbot der Tabakwerbung in allen Bereichen geben. (...)
Frage von Udo B. • 14.02.2011
Antwort von Annette Krysmansky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.02.2011 (...) Grundsätzlich sind wir bei den Verfahren zur Nutzung der Tiefengeothermie für eine geregelte und transparente Bürgerbeteiligung, die auch Widerspruchsrechte der Bürger berücksichtigt. (...)
Frage von Udo B. • 14.02.2011
Antwort von Barbara Schleicher-Rothmund SPD • 20.02.2011 (...) So habe ich der BI Schaidt letzte Woche in einem Antwortschreiben bezüglich Wasserschutzgebiete geantwortet, dass ich ein Gutachten für sinnvoll hielte, aber nicht wisse, inwieweit so etwas nicht schon im Rahmen des Mediationverfahrens diskutiert wird. Ich würde mich freuen, wenn die Firma GeoEnergy sich an eine Friedenspflicht halten würde. (...)
Frage von Heribert G. • 14.02.2011
Antwort von Hendrik Hering SPD • 20.02.2011 Sehr geehrter Herr Groß,
ich danke für Ihre Nachfrage und verweise auf meine Ihnen bereits gegebene Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hendrik Hering
Frage von Andreas S. • 14.02.2011
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2011 (...) Sie sehen, dass der Fluglärm in der Tat ein weiters Feld ist, dass mit Sicherheit von der GAL weiter verfolgt werden wird, denn die Spitze des Eisberges ist hier noch nicht erreicht. Eher wird es wohl leider so sein, dass der Flugverkehr noch zunimmt- nicht zuletzt auch deswegen, weil viele Menschen zunehmend global mobil sein wollen und wenig über die Belastungen durch den Flugverkehr nachdenken wollen. (...)