Sehr geehrter Herr Wollny,
vielen Dank für dieses interessante und berechtigte Frage.
Gerne antworte ich Ihnen.
Mit festen Nahrungsmitteln ist Die PARTEI nicht gleichzusetzen.
(...) In diesem Positionspapier wird das Zustandekommen der CO-Pipeline bemängelt. Insbesondere das intransparente Verfahren, durch, welches die Entscheidungen zustande kamen. (...)
(...) der Bundestag beschließt über die Gesetze zur Abschaffung der Praxisgebühr. (...)
(...) Ich halte mich an Beschlüsse, die mir auferlegt sind. Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat mir in seinem Beschluss zur E-Zigarette nicht untersagt, vor den möglichen gesundheitlichen Folgen des Dampfens einer E-Zigarette zu warnen. Da die Pressemitteilung des OVG in dieser Hinsicht leider den Anlass zur Fehlinterpretation bietet, hat ein Sprecher des OVG gleich am Montag in einer Erklärung gegenüber der Nachrichtenagentur dpa klargestellt, dass ich selbstverständlich weiterhin vor den möglichen Gesundheitsgefahren warnen darf. (...)
(...) Damit den Beschwerden auch nachgegangen werden kann, habe Ich mich im Münchner Stadtrat dafür eingesetzt, dass das für Überwachung zuständige Referat für Gesundheit und Umwelt eine adäquate personelle Ausstattung mit Hygienefachkräften erhält. (...)