Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger S. • 26.01.2013
Antwort von Kersten Artus Die Linke • 30.01.2013 (...) Und wenn ja, wie? In Anbetracht der Patientenversorgung – Wartezeiten in Notaufnahmen, Abbau des Personals auf Intensivstationen, Reduzierung der Liegezeiten, Überdiagnosen und des Pflegenotstands in Folge des zunehmenden Wettbewerbs unter den Klinikkonzernen – ist es dringend geboten, dass die öffentliche Hand wieder die Kontrolle der gesundheitlichen Versorgung übernimmt. Und zwar eben nicht nur in der Fortschreibung des Krankenhausplans und Teilnahmen des Senats an Sitzungen des Asklepios-Aufsichtsrats. (...)
Frage von Thorsten R. • 26.01.2013
Antwort von Renate Sommer CDU • 29.01.2013 (...) ich teile Ihre Auffassung. (...)
Frage von Ralph J. • 26.01.2013
Antwort von Olaf Wegner PIRATEN • 21.05.2013 (...) Die Diskussion zum Thema "Forensische Psychiatrie" auf dem Gesundheitskongress der Piraten am 02. Februar diesen Jahres, hat aus organisatorischen Gründen leider nicht stattfinden können. (...)
Frage von petra w. • 26.01.2013
Antwort von Birgit Sippel SPD • 28.04.2014 (...) Da E-Zigaretten eine relativ neue Erscheinung sind, gab es für sie noch keine spezifische europaweite Gesetzgebung. In vielen Ländern war ihre Regelung unklar; es gab keine einheitlichen Vorgaben für Nikotingehalt oder sonstige Zusatzstoffe der Flüssigkeit. (...)
Frage von petra w. • 26.01.2013
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP Frage von petra w. • 26.01.2013
Antwort von Markus Pieper CDU • 30.01.2013 (...) Wie Sie richtig schreiben, sieht der Richtlinienentwurf vor, dass nikotinhaltige Erzeugnisse, die einen Nikotingehalt von über 2 mg oder eine Nikotin- konzentration von über 4 mg/ml aufweisen, nur noch als zugelassene Arzneimittel erhältlich sind. Diese Regelung würde in der Praxis tatsächlich erhebliche Auswirkungen auf die Möglichkeit haben, elektrische Verdampfer zu verwenden. (...)