Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Adrian G. • 21.05.2026
Wie möchten Sie und Ihre Partei gegen die berufliche Ungerechtigkeit von Bewerben mit Grad der Behinderung in der Weiterbildungsbranche gesetzlich vorgehen?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Adrian G. • 21.05.2026
Was möchten Sie und Ihre Partei gegen berufliche Ungerechtigkeit in der Weiterbildungsbranche unternehmen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Jedem Menschen mit Behinderung müssen Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben offenstehen.

Frage von Dr. Werner S. • 21.05.2026
Wie bewerten Sie die Arbeit von Ministerpräsident Olaf Lies, nach einem Jahr Amtszeit? Wie verhält sich die SPD Landtagsfraktion zu dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.05.2026 von Jan Schröder SPD

Olaf Lies beweist jeden Tag, dass er ein nahbarer Ministerpräsident ist, der aktiv auf die Menschen zugeht, sich um Probleme kümmert und dabei stets ziel- sowie lösungsorientiert handelt

Frage von Sabine Maria S. • 21.05.2026
Weshalb wurde die Diskussion über Kürzungen und Einsparungen bei der sozialen Teilhabe und Eingliederungshilfe 2026 in Deutschland in Gang gebracht? Haben wir es nicht schon schwer genug?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 09.06.2026 von Manuel Hagel CDU

Verlässliche Hilfe für Menschen mit Behinderungen und Familien bleibt zentral – auch bei notwendigen Reformdebatten

Frage von Andreas F. • 21.05.2026
Warum hat der Rechtsausschuss im Fall Niebler keine zusätzlichen Informationen bei der Staatsanwaltschaft eingeholt, nur Frau Niebler angehört? Warum werden notwendige Ermittlungen so verhindert?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 17.06.2026 von Tiemo Wölken SPD

Deshalb bin ich der Auffassung, dass bei dem Vorliegen eines begründeten Verdachts der Weg für die Strafverfolgung freigemacht werden sollte.