Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort von Maria-Lena Weiss
CDU
• 16.06.2025

Bin stark davon überzeugt , dass die AfD politisch mit guter Sachpolitik bekämpft werden muss.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort von Muhterem Aras
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.06.2025

Ich kann über gesetzliche Änderungen nicht entscheiden, aber grundsätzlich sollte jedes Instrument geprüft werden, das helfen kann, demokratische Strukturen zu stärken und Menschen mit extremistischem Gedankengut frühzeitig entgegenzuwirken.

Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD
• 16.06.2025

Ich habe mich bewusst dagegen entschieden, den Nahostkonflikt und die daran beteiligten Seiten zu bewerten und "Schwarze-Peter"-Karten zu verteilen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 26.06.2025

Die SED-Opferrente können Menschen beantragen, die laut § 17a des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes „eine mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbare Freiheitsentziehung von insgesamt mindestens 90 Tagen erlitten haben“. Das kann auch ehemalige DDR-Heimkinder betreffen.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 14.06.2025

Der Satiriker Sonneborn ist eine wichtige kritische Stimme im Europäischen Parlament

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